Ortsräte
Informationen für Wahlvorschlagsträger*innen
Mit der Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen und allgemeine Direktwahlen 2021 vom 31. Oktober 2020 wurde der 12. September 2021 als Wahltag bestimmt.
Soweit bei den Direktwahlen kein*e Bewerber*in mehr als 50 % der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt, würde gemäß § 45 b Nieders. Kommunalwahlgesetz (NKWG) eine notwendige Stichwahl am 26. September 2021 zusammen mit der Bundestagswahl stattfinden.
Hinsichtlich der zahlreichen Vorschriften zur Kommunalwahl werden hier bereits einige Informationen veröffentlicht:
Die Landeswahlleiterin (LWL) hat einen Leitfaden für Wahlvorschlagsträger*innen zur Kommunalwahl 2021 als PDF-Dokument auf der Homepage LWL veröffentlicht. Dort sind auch weitere Hinweise und Informationen ersichtlich.
Der Leitfaden wird auch hier als Download zur Verfügung gestellt.
Am 22. Februar 2021 wurde die niedersächsische COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung erlassen, die für die Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber und die Wahl der der Delegierten für die Delegiertenversammlungen für die allgemeinen Neuwahlen und Direktwahlen am 12. September 2021 unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie gilt. Die Verordnung kann hier heruntergeladen werden.
Zur COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung hat die LWL Hinweise zur Auslegung herausgegeben. Diese Auslegungshinweise können hier heruntergeladen werden.
Informationen u.a. für Wahlvorschlagsträger*innen für die Kommunalwahlen in der Stadt Göttingen zu den Themen Wahlvorschläge / Vordrucke / Unterstützungsunterschriften für den Bereich der Stadt Göttingen können hier heruntergeladen werden.
Soweit für einen Wahlvorschlag Unterstützungsunterschriften (siehe o.g. Leitfaden Nr. 5.2, Seiten 13 + 14) benötigt werden, sind bitte die erforderlichen Vordrucke per E-Mail unter wahlen@goettingen.de mit folgenden Angaben anzufordern:
- für welche konkrete Wahl
- für welche Partei oder welche Wählergruppe oder welche Einzelperson
- per E-Mail als Dokument oder ausgedruckt per Post
oder verwenden Sie diesen Vordruck.
Unterstützung erwünscht
Für die bevorstehenden Wahlen werden wieder viele Wahlhelfer*innen benötigt. Vorschläge für Personen als Mitglieder für die Wahlvorstände sind daher sehr willkommen.
Bewerber*innen für ein Ehrenamt als Wahlhelfer*in können das Wahlhelfereinsatzteam unter wahlhelfereinsatz@goettingen.de bzw. 0551/400-2457 oder -2355 kontaktieren.
