Europa
Europawahl 2019
Seit 1979 bestimmen auch die Wahlberechtigten in Deutschland das Europäische Parlament mit. Zusammen mit allen anderen Mitgliedsstaaten wählt Deutschland seine nationalen Vertreter für das politische Gremium.
Die Europawahl 2019 wird die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet in den voraussichtlich dann 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union statt, in Deutschland am 26. Mai 2019. Gewählt werden 705 Abgeordnete, davon sind 96 Mandate aus Deutschland.
Die Wahl erfolgt in Göttingen am 26. Mai 2019 in den Wahllokalen der 111 städtischen Wahlbezirke in der Zeit von 8.00 – 18.00 Uhr. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme für die Listen der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen. Die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber wird von den Parteien festgelegt.
Zum 14. April 2019 wird das Wählerverzeichnis erstellt, in dem die Wahlberechtigten von Amts wegen erfasst sind, welche seit dem 26. Februar 2019 in Göttingen mit Hauptwohnung gemeldet sind und die übrigen Voraussetzungen der Wahlberechtigung erfüllen.
Bis zum 05. Mai 2019 sind die Benachrichtigungen über die Wahl an die Wahlberechtigten zu übersenden. Dieser Wahlbenachrichtigung ist ein Vordruck zu Beantragung von Briefwahl beigefügt.
Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt sind alle
Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage
- das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben,
- seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wahlberechtigt sind auch alle
Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger),
die in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und die o.g. (1. – 3.) Voraussetzungen erfüllen. Für diese Wahlberechtigung muss jedoch ein Antrag auf Eintragung im Wählerverzeichnis (soweit bisher noch zu keiner Europawahl beantragt) bis zum 05. Mai 2019 gestellt werden. Weitere Informationen und den Antrag finden Sie bei dem Bundeswahlleiter (Wahlrecht Unionsbürger).
Außerdem sind auch wahlberechtigt Deutsche im sonstigen Ausland. Für diese Wahlberechtigung muss jedoch auch ein Antrag auf Eintragung im Wählerverzeichnis bis zum 05. Mai 2019 gestellt werden. Weitere Informationen und den Antrag finden Sie bei dem Bundeswahlleiter (Wahlrecht Auslandsdeutsche).
Briefwahl
Wahlberechtigte, welche am Wahltage nicht die Möglichkeit zur Stimmabgabe im Wahllokal haben, können einen Antrag auf Erteilung des Wahlscheines und damit die Übersendung der Briefwahlunterlagen stellen. Damit können Personen, welche zum Beispiel am Wahltage nicht in Göttingen sind oder aufgrund von Einschränkungen das Wahllokal nicht aufsuchen können, bereits vor dem Wahltag die Stimmabgabe durchführen.
Die Wahlberechtigten können im Briefwahlbüro (voraussichtlich erst ab ca. 24.04.2018) den Antrag stellen und direkt die Stimmabgabe dort durchführen. Das Briefwahlbüro befindet sich im Referat Statistik und Wahlen der Stadt Göttingen (ab März 2019) im 2. OG des Amtshauses vor dem Neuen Rathaus, Hiroshimaplatz 1-4, 37083 Göttingen.
Oder der Antrag kann per Telefax, E-Mail oder auf dem Postweg übersandt werden. Der Antragsteller muss den Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum und seien Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben.
Am einfachsten ist die Nutzung des folgenden Antragsvordruckes (PDF beschreibbar):
Alternativ kann auch der Antragsvordruck verwendet werden, der der Wahlbenachrichtigung beiliegt.
Bei der Versendung von Briefwahlunterlagen ist die Dauer der Postbeförderung und das Risiko des Verlustes zu berücksichtigen. Das Postwegerisiko trägt der/die Wahlberechtigte allein. Verlorene Wahlscheine werden entsprechend der Europawahlordnung nicht ersetzt.
Der Wahlschein mit Stimmzettel muss bis zum 26.05.2019 um 18.00 Uhr eingegangen sein. Auch das Risiko der Einhaltung der allgemeinen Wahlrechtsgrundsätze (allgemein, frei, geheim) trägt der/die Wahlberechtigte.
Daher wird die Stimmabgabe im Rahmen der Briefwahl in dem Briefwahlbüro empfohlen.
Weitere Hinweise zu dem Thema Briefwahl finden Sie direkt unter dem Rubrik Briefwahl (Briefwahl) oder beim Bundeswahlleiter (Briefwahl BWL).
Wahlgrundsätze
Die Wahlgrundsätze sind in § 38 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland geregelt. Wahlen müssen demnach:
- allgemein (jede wahlberechtigte Person kann ihre Stimme abgeben)
- unmittelbar (mit ihrer Stimme wählen die Wahlberechtigten direkt die Abgeordneten)
- frei (freie individuelle Wahlentscheidung)
- gleich (jede Stimme zählt gleich viel)
- geheim (die individuelle Stimmabgabe kann nicht mehr einer konkreten Person zugeordnet werden) sein.
Weitere Informationen zur Wahl und zum Wahlrecht bieten die Seiten der Bundeswahlleitung (www.bundeswahlleiter.de).
